Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DES HOFLADEN BIOLAND WESTHAUSEN – GESETZLICH VERTRETEN DURCH DIE  INHABERIN NADINE HUWE

§ 1 Anwendungsbereich

1. Für Verträge mit dem Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe gelten ausschließlich die folgenden Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regeln wird widersprochen. Andere Regeln sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung wirksam.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
3. Mündliche Nebenabreden haben keine Gültigkeit.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluss, Vertragslaufzeit, automatische Verlängerung, Kündigung, Leistungs- und Lieferungspflicht

1. Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn wir sie bestätigen oder wenn wir ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen.
2. Der Vertrag kommt zustande aufgrund der Bestellung des Kunden durch Ausfüllen und Bestätigen des Web-Bestellformulars bzw. des PDF-Bestellformulars einerseits und Ausführung der Bestellung durch den Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe.
3. Das Einhalten einer Lieferfrist ist teilweise auch von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
4. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
5. Sollten Lieferung von Waren über einen Dienstleister (Postversand) erfolgen, liegt dies nicht in der Verantwortung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe. Die Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde, ist dementsprechend vom Widerruf ausgeschlossen.
6. Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn vom Kunden nicht anders in der Bestellung vermerkt, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel).
7. Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
8. Grundsätzlich gelten die mit uns geschlossenen Kaufverträge (Abokiste) als auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnentenverträge“). Bei der Bestellung der Obst-Gemüsekiste über unseren Onlineshop (einmaliger Kauf), ist das Vertragsverhältnis mit fester Laufzeit oder betreffend einer festen Anzahl vereinbart.
9. Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend einer festen Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.
10. Eine Kündigung des Abokistenvertrags muss mit einer Vorlaufzeit von einer Kalenderwoche vor dem nächsten Liefertermin erfolgen.
11. Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
12. Im Falle einer Kündigung wird der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgelieferte Obst-Gemüsekisten mit vereinbartem Zustelldatum zurückerstattet.

§ 3 Preise und Versandkosten, Fälligkeit, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung, Mahnwesen, Zusatzgebühren

1. Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer (ACHTUNG: Kein Ausweis der Mehrwertsteuer, da Kleinunternehmer nach §19 (1) UStG) und, soweit nicht anders vereinbart, zzgl. Versandkosten.
2. Die Forderungen des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe sind, unbeschadet eines gesetzlichen Widerrufsrechts, sofort fällig.
3. Sie können wahlweise per Lastschrift (ELV) oder PayPal in unserem Onlineshop bezahlen. Während der Vertragslaufzeit (Abokisten) haben Sie sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung oder des PayPal-Konto, haben Sie unverzüglich mitzuteilen.
4. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.Beim Abschluss eines Vertrages wird das Bankkonto bzw. das PayPal-Konto hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet.Für die weiteren Lieferungen wird das angegebene Bankkonto bzw. das PayPal-Konto – während der Vertragslaufzeit (Abokiste) – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters von  7 Tagen vor der Lieferung und 7 Tagen nach der Lieferung erfolgt. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen. Sie haben sicher zu stellen, dass das angegebene Bankkonto bzw. das PayPal-Konto während der Vertragslaufzeit über eine ausreichende Deckung verfügt, so dass die Rechnungen eingezogen werden können.
5. Im Falle von fehlgeschlagenen Zahlungen kann es vorkommen, dass Sie die Ware zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten haben, sodass der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe versuchen wird, die Zahlung für diese Bestellung erneut einzuziehen.
6. Sollte der Einzug der Forderung bei Ihrem Kreditinstitut aus von Ihnen zu vertretenden Gründen – insbesondere wegen unzureichender Deckung, falscher oder ungültiger Bankdaten oder Widerspruch – scheitern, sind sie verpflichtet, für ausreichend Deckung oder für die Behebung des Grundes der Zahlungsstörung zu sorgen, so dass neben dem ausstehenden Betrag die jeweils angefallenen Bankgebühren sowie ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 3 Euro eingezogen werden können. Dem Besteller wird der Nachweis gestattet, dass der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
7. Im Falle eines Zahlungsrückstandes wird der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe versuchen, den ausstehenden Betrag durch den Kunden begleichen zu lassen. Sollte nach wiederholter Zahlungsaufforderung der ausstehende Betrag nicht beglichen sein, werden die erforderlichen Daten an ein von uns beauftragtes Inkassounternehmen weitergegeben.

§ 4 Hinweis auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher, Rücksendekostenvereinbarung

Bitte beachten Sie, dass es sich bei den vom Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe vertriebenen Abokisten um schnell verderbliche Ware handelt. Ein Widerrufsrecht steht Ihnen insoweit nicht zu (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB).

§ 5 Lieferung, Eigentumsvorbehalt, Gefahrenübergang, Lieferunterbrechung

1. Wir liefern nur innerhalb eines Radius von 15 km von 37308 Westhausen. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.
2. Wir liefern an die Adresse, die Sie bei der Bestellung oder in unserem Onlineshop bzw. auf unserer Webseite oder im Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb von 15 km Radius um 37308 Westhausen möglich.
3. Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass eine persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse möglich ist.
4. Wenn eine persönliche Übergabe der Ware nicht möglich ist, kann der Vertrag auch durch Zustellung der Ware an einen Nachbarn erfüllt werden, soweit Sie uns hierzu für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben.
5. Ist weder eine persönliche Übergabe noch die Übergabe an einen Nachbarn möglich oder durch Sie gestattet, geraten Sie, sofern nicht eine der Ausnahmen des Abs. 6 einschlägig ist, in Annahmeverzug. Ein weiterer Zustellversuch erfolgt nicht. Sämtliche mit dem Annahmeverzug verbundenen Mehrkosten werden von Ihnen getragen.
6. Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. Alternativ kann die Erfüllung durch eine Bereitstellung zur Abholung in unserem Hofladen erfolgen.
7. Durch die weisungsgemäße Abstellung am angegebenen Ort oder die Zustellung an einen Nachbarn geht das Risiko für den Verlust und die Beschädigung der Ware auf Sie über, soweit Sie uns zu der genannten Abstellung oder Zustellung für den Einzelfall oder dauerhaft ausdrücklich ermächtigt haben. In diesem Fall ist eine Haftung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe für Schäden oder Mängel, die danach entstehen, ausgeschlossen. Unklarheiten bei der Angabe des Abstellortes gehen im Schadensfall zu Ihren Lasten.
8. Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 4 bis 6 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

§ 6  Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen für die Gewährleistung.

§ 7 Haftung der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe, Obliegenheiten des Bestellers

1. Die Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe, haftet im Fall von Schäden für den Besteller
   (a) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine Pflichtverletzung der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entstanden sind,
   (b) nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie oder wegen arglistiger Täuschung
   (c) wenn der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben, oder
   (d) wenn der Schaden durch die Verletzung einer Verpflichtung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe entstanden ist, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflicht).
2. Der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe haftet in den Fällen des Absatzes 1, Buchstaben (a), (b) und/oder (c) der Höhe nach unbegrenzt. Im Übrigen ist der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. In anderen als den in Absatz 1 genannten Fällen ist die Haftung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
4. Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr– und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.
5. Im Falle Ihrer schuldhaften Verletzung dieses Vertrags stellen Sie den Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die nicht auf einer Pflichtverletzung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe beruhen.

§ 8 Werbung durch die Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe

1. Sie sind damit einverstanden, dass der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe über Produktneuheiten (Obst-Gemüse-Abokiste, Rezeptideen, Events, Neuigkeiten) informiert und Sie ggfs. für Zwecke von Erkundigungen zu Ihrer Zufriedenheit mit den Produkten sowie nach Vertragsbeendigung ggfs. für Zwecke der Rückgewinnung telefonisch oder per E-Mail kontaktiert (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG). Ihr Einverständnis können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (siehe § 8 Abs. 3 AGB).
2. Der Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe verwendet die vom Besteller beim Bestellvorgang angegebene E-Mail-Adresse und Postanschrift, um per E-Mail und per Post über eigene ähnliche Produkt- und Dienstleistungsangebote zu informieren. Sollten Sie keine weitere Zusendung von Werbeinformationen per E-Mail oder Post wünschen, kann der werblichen Nutzung Ihrer Kontaktdaten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen (siehe § 8 Abs. 3 AGB).
3. Ihren Widerspruch und/oder Ihren Widerruf können Sie auf folgendem Wege einreichen: telefonisch (03606 – 5075472), schriftlich (Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe, Fumbach 143,
   37308 Westhausen) oder über unser Kontaktformular auf www.gemuesegarten-eichsfeld.de/kontakt/.

§ 9 Streitbeilegung für Verbraucher

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§ 10 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN – Kaufrechts.
2. Nebenabreden bestehen nicht, bzw. bedürfen der Schriftform.
3. Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit sonst vereinbart hätten. Selbes gilt im Falle einer Regelungslücke.

§ 11 Datenschutz

Die Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe verarbeitet als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle personenbezogene Daten nach dem geltenden Datenschutzrecht, u.a. der Datenschutz-Grundverordnung und dem Bundesdatenschutzgesetz. Personenbezogene Daten, die Sie uns im Bestellprozess mitteilen, verarbeiten wir in erster Linie, um unsere vertragliche Verpflichtung mit Ihnen zu erfüllen (Art. 6 Abs. 1 b DSGVO), z.B. um die Bestellung abzuwickeln. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten, wenn hierzu ein berechtigtes Interesse von uns oder Dritten besteht (Art. 6 Abs. 1 f DSGVO), z.B. um unsere Prozesse zu optimieren oder zum Zwecke der Direktwerbung (Siehe auch § 8 unserer AGBs). Zudem können wir Ihre Daten verarbeiten, wenn Sie zuvor hierin eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 a DSGVO). Weitere Informationen über die Verarbeitung von personenbezogenen Daten beim Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe, zu Dritten, die an der Datenverarbeitung beteiligt sein können (z.B. Zahlungsdienstleister oder Lieferunternehmen), sowie ein Hinweis auf Ihre Rechte (z.B. Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung von Daten; Recht auf Datenübertragbarkeit und Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde) finden Sie auf unserer Webseite unter www.gemuesegarten-eichsfeld.de/datenschutz oder über unseren Kundensupport.

Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung des Gärtnerei Gemüsegarten Nadine Huwe finden Sie hier: https://www.gemuesegarten-eichsfeld.de/widerrufsbelehrung/